13.5480 · Fragestunde. Frage · 2013-11-27
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Vor bald zwei Jahren wurde der Bundesrat beauftragt, bis zum Sommer 2012 einen Masterplan vorzulegen. Der Masterplan liegt dem Parlament heute, anderthalb Jahre nach der gesetzten Frist, noch immer nicht vor.
Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
1. Wann will er den Auftrag, dem Parlament einen entsprechenden Masterplan vorzulegen, erfüllen?
2. Welche Gründe kann er anführen, um die enorme Verzögerung zu erklären?