Wortlaut

Der Bundesrat hat mit der Verordnung zum Raumplanungsgesetz ein heisses Eisen geschmiedet. In Reiter- und Pferdesportkreisen löste dies Empörung aus.

1. Wie erklärt sich der Bundesrat diese "Fehlleistung"?

2. Wie begegnet er dieser Situation in inhaltlicher und zeitlicher Hinsicht?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Bestimmungen über die Bauten und Anlagen für die Haltung und Nutzung von Pferden gaben Anlass zu vielen kritischen Bemerkungen im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens zur Raumplanungsverordnung, das Ende November abgelaufen ist. Der Bundesrat versteht gewisse dieser Besorgnisse und wird die Verordnung entsprechend anpassen.