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15.5286 · Fragestunde. Frage · 2015-06-08

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Bundesrätin Doris Leuthard antwortete im "Tages-Anzeiger" vom 30. Mai 2015 auf die Frage, ob das neue RTVG eine Steuer bringe:

"Nein, eine Steuer wäre voraussetzungslos geschuldet. Bei einem grossen Teil der Wirtschaft ist das nicht der Fall: Die Firmen zahlen nur, wenn gewisse Bedingungen erfüllt sind, erst ab einer halben Million Franken Umsatz."

Ist nach dieser Logik auch die direkte Bundessteuer keine Steuer, da sie aufgrund eines Freibetrages nur unter der Voraussetzung eines gewissen Einkommens greift?