Wortlaut

Welche Massnahmen zieht der Bundesrat in Betracht, um den Anstieg von Zollwiderhandlungen, vor allem im Handelswarenverkehr, aber auch im Reiseverkehr, zu bekämpfen?

Stellungnahme des Bundesrates

Zur Kontrolle des grenzüberschreitenden Warenverkehrs baut die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) auf eine effiziente Risikoanalyse, ein geeignetes Informationsnetz, die gute Ausbildung der Mitarbeitenden sowie geeignete Infrastrukturen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, insbesondere mit Frankreich. Wegen der grossen Verkehrsmenge und der über 150 zu vollziehenden Gesetze und Verordnungen ist jedoch eine lückenlose Kontrolle unmöglich. Trotzdem entdeckt die EZV bei gezielten Kontrollen immer wieder nicht bzw. falsch angemeldete Waren in grösseren Mengen.

Die EZV informiert die Regierung des Kantons Genf regelmässig über die Situation des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. Zudem wurde dem Kanton angeboten, gemeinsam neue Wege zur Sensibilisierung der Bevölkerung und Wirtschaft im Hinblick auf die ökonomischen Auswirkungen des Schmuggels zu beschreiten.