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16.5250 · Fragestunde. Frage · 2016-06-07

Finanzdepartement

Erledigt

Wortlaut

Exportierende Schweizer Lebensmittelhersteller benötigen für die Ausgestaltung einer privatrechtlichen, WTO-kompatiblen Alternative zum "Schoggi-Gesetz" von der Oberzolldirektion gewisse Daten. Offenbar gestaltet sich dies aufwendiger als erwartet.

- Sind dem Bundesrat diese Probleme bekannt?

- Wie können diese Daten den Unternehmen rasch und unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden?

WTO-kompatible Alternative zum "Schoggi-Gesetz". Daten der Oberzolldirektion | Lexipedia | Lexipedia