16.5489 · Fragestunde. Frage · 2016-11-30
Finanzdepartement
Erledigt
Wortlaut
Im Rahmen der Unternehmenssteuerreform III senken diverse Kantone die Gewinnsteuern oder beabsichtigen dies und haben Vernehmlassungen gestartet.
Wie hohe Ertragsausfälle ergeben sich aus den beschlossenen oder in Vernehmlassungen zum Ausdruck kommenden, beabsichtigten Gewinnsteuersenkungen pro Kanton und im Gesamten?
Stellungnahme des Bundesrates
Es ist im Rahmen der Fragestunde nicht möglich, alle gewünschten Angaben zu den bisherigen Beschlüssen der Kantone im Hinblick auf die Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III (USR III) zusammenzufassen. Sie finden aber eine Übersicht hierzu auf der Internetseite der Eidgenössischen Steuerverwaltung im Dossier zur USR III.
Dabei ist festzuhalten, dass die USR III den Kantonen einen Baukasten mit obligatorischen und fakultativen Massnahmen bereitstellt. Die Kantone können daraus ein auf ihre Bedürfnisse zugeschnittenes Paket schnüren, und die Umsetzung fällt allein in deren Kompetenz. Der Bundesrat ist lediglich Beobachter und macht keine Aussagen zu den Auswirkungen der einzelnen Massnahmen, welche die Kantone erwägen, planen oder bereits beschlossen haben.