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16.5506 · Fragestunde. Frage · 2016-11-30

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Laut Berichten des ehemaligen "Cumhuriyet"-Chefredaktors Can Dündar lieferte der türkische Geheimdienst (MIT) Waffen an die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien.

- Kann der Bundesrat diese Meldung bestätigen?

- Wie haben die türkischen Behörden auf diese Meldung reagiert?

- Kooperiert der Nachrichtendienst des Bundes mit dem MIT?

- Reduziert der Bundesrat diese Zusammenarbeit auf ein Minimum, bis die Rolle des MIT zur Bewaffnung des "Islamischen Staates" und zum Anheizen von Gewalt, Repression und Hass geklärt ist?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.

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