16.5568 · Fragestunde. Frage · 2016-12-07
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Die Weihnachtszeit bringt Höchststände von Direktimporten an Paketen aus China in die Schweiz mit sich. Die Direktimporte von elektrischen Geräten von Aliexpress, Amazon und Co. unterliegen nicht dem komplizierten und aufwendigen Genehmigungsverfahren des Bakoms VEMV.
- Wie rechtfertigt der Bundesrat die Ungleichbehandlung von Schweizer gegenüber ausländischen Online-Händlern?
- Kann die Sicherheit gewährleistet werden?
- Ist es geplant, diese Prozesse zu vereinfachen und Bürokratie abzubauen?