Wortlaut

Die Jahre 2014, 2015 und 2016 haben immer neue globale Hitzerekorde aufgestellt und waren jeweils die heissesten Jahre seit Messbeginn. Der fortschreitende Klimawandel führt aber nicht nur zur Erderwärmung, sondern auch zu viel mehr Extremwetterszenarien und kann damit u. a. auch zu extremen Hochwassern führen. 2013 kündigte das Bundesamt für Umwelt (Bafu) an, die Szenarien für extreme Hochwasserereignisse sollten bis 2016 vorliegen (Projekt Exar = Gefahrengrundlagen für Extremhochwasser an Aare und Rhein). Heute liest man allerdings auf der Website des Bafu, dass erst bis 2018 harmonisierte Gefahrenszenarien ausgearbeitet sein sollen, nochmals später erfolgt dann eine Neubeurteilung der Risiken für Bauten und Anlagen in den betroffenen Gebieten.

1. Warum hat sich das Projekt Exar gegenüber den ursprünglichen Ankündigungen so stark verzögert?

2. Wann sind gemäss aktuellstem Projektstand die harmonisierten Gefahrenszenarien ausgearbeitet? Werden diese veröffentlicht?

3. Wann werden die definitiven Schlussberichte des Projektes Exar inklusive Neubeurteilung aller Risiken erwartet? Werden diese veröffentlicht?

4. Ist in der Projektgestaltung von Exar berücksichtigt, dass mit dem fortschreitenden Klimawandel die Wahrscheinlichkeit von Extremhochwassern deutlich steigt?

5. Welche konkreten Folgen wird das Projekt Exar haben? Werden die Resultate für die Kantone möglicherweise raumplanerische Anpassungen zur Folge haben? Welche Bewilligungen sensibler Infrastrukturen müssten überprüft werden, wenn die Wahrscheinlichkeit extremer Hochwasser höher als bisher eingeschätzt würde? In welchem Zeitrahmen würde dies erfolgen? Welche Formen von Reaktionen sind allenfalls vonseiten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz erforderlich?

6. Wie schnell kann die Umsetzung der jeweiligen Reaktionen (vgl. Antwort 5) je ungefähr erfolgen?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Der ursprüngliche Terminplan basierte auf den bisherigen Erfahrungen zur Abschätzung von häufigen bis seltenen (d. h. Ereignisse, die ungefähr alle 1000 Jahre einmal eintreten) Gefahrenszenarien. Im Laufe der Projektplanung stellte sich heraus, dass insbesondere für extrem seltene Extremhochwasser (Ereignisse, die seltener als einmal in 10 000 Jahren eintreten) eine Weiterentwicklung der bisher verwendeten Methoden sinnvoll ist. Eine neue wissenschaftlich fundierte Methodologie musste zuerst entwickelt werden. Dies erfolgte unter der Begleitung eines Beirates mit namhaften wissenschaftlichen Experten aus dem In- und Ausland. Zudem mussten Grundlagen zur Topografie, zu den möglichen Extremniederschlägen und zu den historischen Hochwassern im Voraus erarbeitet werden. Nun liegen die von den Experten validierte Methodologie und die weiteren erforderlichen Grundlagen vor. Die Berechnungen der Gefahrenszenarien werden im Frühling 2017 gestartet.

2. Die harmonisierten Gefahrenszenarien für die Aare werden voraussichtlich bis Ende 2018 vorliegen. Sie werden veröffentlicht.

3. Das Projekt Exar umfasst die Erarbeitung der harmonisierten Gefahrengrundlagen. Die Beurteilung der Risiken für einzelne Infrastrukturen ist Sache der verschiedenen Verantwortungsträger und nicht Bestandteil des Projektes. Das Bundesamt für Umwelt informiert diese Verantwortungsträger regelmässig über den Stand des Projektes Exar und wird ihnen die harmonisierten Gefahrengrundlagen mit dem dazugehörigen Bericht voraussichtlich bis Ende 2018 abgeben.

4. Die Gefahrenbeurteilung basiert auf Simulationen von sehr seltenen Niederschlägen mit rekonstruierten Datenreihen von über 300 000 Jahren. Bei dieser Rekonstruktion werden Klimamodelle angewendet. Zudem wird im Rahmen von Exar der Einfluss der prognostizierten künftigen Klimaveränderungen (z. B. veränderte Wahrscheinlichkeit und Ausmasse von Hochwassern) bis Ende des Jahrhunderts auf die Extremszenarien untersucht und entsprechend berücksichtigt.

Das Projekt Exar selbst leistet einen wesentlichen Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel. Gemäss Aktionsplan "Anpassung an den Klimawandel in der Schweiz" müssen Schutzbauten gegen Naturgefahren so gebaut werden, dass sie robust sind und bei höheren Belastungen nicht kollabieren. Die Ergebnisse aus Exar können verwendet werden, um diese höheren Belastungen durch Extremereignisse zu quantifizieren.

5./6. Das Projekt Exar wird zeigen, mit welchen Überflutungstiefen und Naturgefahrenprozessen bei Extremereignissen zu rechnen ist. Diese Erkenntnisse haben möglicherweise raumplanerische Anpassungen zur Folge.

Ferner werden diese Angaben den Kantonen und Verantwortungsträgern (z. B. Kernkraftwerkbetreibern) als Grundlage für ihre Risikobeurteilungen dienen und somit zur Ermittlung des Schutzbedarfes von kritischen Infrastrukturen wie z. B. Life-Lines (Verkehrsverbindungen, Stromleitungen usw.), Bahnhöfen, Rechenzentren, Kernkraftwerken usw. beitragen. Welche Schutzmassnahme sich am besten eignet und in welchem Zeitraum diese ergriffen werden muss, kann erst nach Vorliegen der Gefahrengrundlagen beurteilt werden. Den Entscheid über die Art und den Zeitpunkt der Massnahmen treffen die Kantone und die Verantwortungsträger.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz erwartet durch das Projekt Exar neue Erkenntnisse zur Gefährdungssituation von kritischen Infrastrukturen bei extremen Hochwasserereignissen. Es kann aber erst nach Vorliegen der Ergebnisse beurteilen, ob und welche Formen von Reaktionen allenfalls erforderlich sind. Allfällige Massnahmen zur Reduktion des Hochwasserrisikos werden dabei in den Gesamtkontext einer integralen Risikobetrachtung gesetzt.

Antwort des Bundesrates.