Wortlaut

Der Anteil unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber (UMA), welche in der Schweiz um Asyl ersuchen, nimmt zu. Über 7 Prozent der Asylbewerber sind angebliche UMA. Minderjährige Asylbewerber haben Anrecht auf bessere Unterkünfte als Erwachsene, auf Schulunterricht sowie zusätzliche Integrationsprogramme - und sie haben grössere Chancen, dass ihr Asylgesuch bewilligt wird. Doch die hohen Zahlen lassen Zweifel aufkommen: Sind wirklich alle jünger als 18 Jahre? Der Grossteil von ihnen verfügt über keine Identitätspapiere, welche die Altersangaben bestätigen könnten.

Laut einem vom schwedischen Radio angestellten Vergleich testete Norwegen 2014 drei Viertel der vermeintlich minderjährigen Asylbewerber und fand heraus, dass jeder Dritte von ihnen bei der Altersangabe gelogen hatte. Auch Dänemark und Finnland schickten einen von drei Jugendlichen zur Altersbestimmung mit dem Resultat, dass jeder Vierte, bzw. jeder Fünfte, als erwachsen beurteilt wurde. Nach Einführung routinemässiger Alterskontrollen ging die Zahl der minderjährigen Flüchtlinge in Norwegen markant zurück; einen ähnlichen Effekt verzeichnete Grossbritannien.

Deshalb bitten wir den Bundesrat um Antworten auf die folgenden Fragen:

1. Wie stellen die verantwortlichen Behörden in der Schweiz sicher, dass sich keine erwachsenen Personen unter die UMA mischen, welche die Asylkosten so massiv in die Höhe treiben?

2. Nach welchem Verfahren wird das Alter in der Schweiz festgestellt (Röntgenaufnahme des Gebisses, Handknochenanalyse, Genital-Reifecheck usw.)?

3. Was unternimmt er, um eine Feststellung des Alters nach medizinischen Grundsätzen systematisch landesweit vorzunehmen und zu vereinheitlichen?

4. Gemäss Medienberichten sollen rund 60 Prozent der getesteten UMA falsche Altersangaben gemacht haben. Was passiert mit UMA, welche die Schweizer Behörden mit falschen Altersangaben hinters Licht führen?

5. Wie viele UMA haben in den Jahren 2014, 2015 und 2016 ihre Familien in die Schweiz nachgezogen (in wie vielen Fällen kam es zu Familienzusammenführungen)? (Angaben nach Jahren aufgeschlüsselt)

6. Wer alles fällt bei UMA unter den Begriff "Familie"?