17.5166 · Fragestunde. Frage · 2017-03-08
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Gemäss Antwort des Bundesrates zur Interpellation 16.4107 hat in der Schweiz bisher keine Prüfung stattgefunden, ob Stickoxid-Grenzwertüberschreitungen von Dieselneuwagen gemäss dem Abkommen zwischen der Schweiz und der EU über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (SR 0.946.526.81) die Umwelt oder die öffentliche Gesundheit ernsthaft gefährden.
Wann macht der Bundesrat bzw. das Astra diese Messungen?
Stellungnahme des Bundesrates
Im Rahmen einer internationalen Studie wird unter Mitarbeit des Bundesamtes für Umwelt das Potenzial von Abgasmessungen mittels Remote Sensing Device geprüft, einem Verfahren zur Messung der Wirksamkeit der verschärften Abgasvorschriften bei der Vorbeifahrt auf der Strasse. Die Messungen im Rahmen dieser Studie finden bereits statt.
Wenn sicher festgestellt werden kann, dass bestimmte Fahrzeugtypen die geltenden Abgasvorschriften verletzen, wird der Bundesrat über die Anrufung der im Abkommen zwischen der EU und der Schweiz über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen enthaltenen Schutzklausel entscheiden. Ob und wann dies der Fall sein wird, ist noch offen.