17.5228 · Fragestunde. Frage · 2017-05-31
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
An ihrer Jahresversammlung in Lugano hat die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr einen Projektantrag genehmigt, der die Prüfung der Einführung eines obligatorischen Orientierungstages für Schweizerinnen vorsieht.
1. Wieso wurde dieser Projektantrag ohne vorherige Anhörung des Parlamentes (SiK-N bzw. SiK-S) genehmigt?
2. Werden die SiK-N bzw. die SiK-S das Projekt zu einem späteren Zeitpunkt genehmigen? Welches sind die Mitspracherechte der beiden Kommissionen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.