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Laut Bundesverwaltungsgericht ist die Rückkehr von Eritreerinnen und Eritreern in ihr Heimatland möglich. Folgt nun ein Programm zur systematischen und raschen Rückführung?

17.5337 · Fragestunde. Frage · 2017-09-11

Justiz- und Polizeidepartement

Erledigt

Wortlaut

Das Bundesverwaltungsgericht hat vor Kurzem entschieden, dass eritreische Asylsuchende, die Militärdienst geleistet haben, gefahrlos in ihre Heimat zurückgeführt werden können. Laut diesem Gericht bestehe "in Eritrea keine Situation allgemeiner Gewalt". Folglich sei "eine Rückkehr dorthin nicht generell unzumutbar".

  • Wie viele Eritreerinnen und Eritreer wurden vorläufig aufgenommen?
  • Wollen Bundesrat und Kantone ein Programm zur systematischen und raschen Rückführung vorläufig aufgenommener Eritreerinnen und Eritreer auf die Beine stellen?