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17.5450 · Fragestunde. Frage · 2017-09-20

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Anfang August wurden in Istanbul ein Dutzend Menschenrechtsverteidiger verhaftet, darunter auch die Direktorin der türkischen Ländersektion von Amnesty International.

- Hat der Bundesrat die Gelegenheit wahrgenommen, die von ihm im Jahr 2013 verabschiedeten Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern umzusetzen?

- Beabsichtigt er beispielsweise, künftig Gefängnisbesuche von Inhaftierten zu verlangen oder schweizerische Beobachterinnen und Beobachter zu beauftragen, welche die Prozesse begleiten?