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Armasuisse-Angestellte auf den Golanhöhen. Welche Konsequenzen werden aus dieser Verletzung der schweizerischen Neutralität gezogen?

17.5522 · Fragestunde. Frage · 2017-11-29

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Armasuisse-Angestellte reisten zwischen 2012 und 2015 mehrmals auf die Golanhöhen. Dort nahmen sie an Dronentests teil, die vom israelischen Unternehmen Elbit organisiert wurden. Damit verletzten sie die schweizerische Neutralität.

  • Wie viele solche Reisen wurden durchgeführt und wann genau?
  • Läuft eine Untersuchung zur Abklärung der Verantwortlichkeiten, und werden deren Ergebnisse veröffentlicht?
  • Wurden Massnahmen getroffen, um zu vermeiden, dass sich solches erneut zuträgt?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.