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17.5527 · Fragestunde. Frage · 2017-11-29

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Am 8. April 2018 läuft die Frist zur Umwandlung bestehender Icao-Lizenzen in Easa-Lizenzen ab. Nun wurde bekannt, dass die Easa einen Antrag an die EU-Kommission stellte, die Einführungsfrist des Parts FCL Sailplane auf den 1. September 2020 zu verlängern. Inzwischen hat das Easa Committee dem zugestimmt.

- Warum hat das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) diese Fristverlängerung nicht übernommen und entsprechend kommuniziert?

- Wird das Bazl bei den vielen Piloten den bereits schriftlich angedrohten Lizenzentzug zurücknehmen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Verlängerung der Opt-out-Frist wurde im Easa-Committee-Meeting zwar diskutiert, sie ist bis heute aber noch nicht in Kraft getreten. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) ist daran, die verschiedenen Aspekte unter Berücksichtigung der aktuellen Situation und der entsprechenden Interessen zu prüfen. Erst ab Inkrafttreten der Bestimmung über die Opt-out-Frist ist es dem Bazl möglich, einen definitiven Entscheid zu fällen. Von diesem Entscheid hängt das weitere Vorgehen bezüglich der betroffenen Lizenzen ab.