Wortlaut

Bundesrat Schneider-Ammann hat nach Bekanntwerden der ersten Abbaurunde bei GE im Januar 2016 gesagt, er werde sich bei der US-Unternehmensführung für den Industriestandort Schweiz einsetzen. Nun wurde ein weiterer massiver Stellenabbau angekündigt.

- Was ist schiefgelaufen?

- Wie will der Bundesrat einen weiteren Schaden vom Werkplatz Schweiz abwenden?

- Was ist die Strategie des Bundesrates, um den Verlust dieser Arbeitsplätze zu kompensieren?

- Mit welchen Mitteln und Massnahmen?

Stellungnahme des Bundesrates

Welche Massnahmen GE im Rahmen der angekündigten globalen Restrukturierung am Standort Schweiz ergreifen wird, ist noch nicht klar. Der Bundesrat spekuliert nicht darüber. Zurzeit kann sich der Bundesrat zur Situation wie folgt äussern: Der Departementsvorsteher des WBF hat sich seit der Übernahme von Alstom durch GE mehrmals mit den Verantwortlichen - unter anderem mit dem damaligen Verwaltungsratspräsidenten Jeffrey Immelt - getroffen und für den Schweizer Standort und seine Arbeitsplätze eingesetzt. Seit sich die Schwierigkeiten von GE im Sommer abzeichneten, hat das WBF in Zusammenarbeit mit dem Kanton Aargau seine Kontakte mit dem Unternehmen intensiviert. So traf Bundesrat Schneider-Ammann mit Arbeitgeber-Präsident Valentin Vogt und der Staatsschreiberin des Kantons Aargau den Sparten-Verantwortlichen von GE am 12. Oktober 2017 in Atlanta (USA). Dabei wurden die hervorragenden Rahmenbedingungen der Schweiz im Bereich Steuern, Arbeitsmarkt und Forschungsstrukturen dargestellt. Gerade der Kanton Aargau verfügt mit seinem Industriecluster, dem Wachstumsbereich Energie und Forschungsinstituten wie PSI, ETH und Empa über viel Potenzial. Am Treffen wurde zudem eine Arbeitsgruppe mit Schweizer und GE-Vertretern eingesetzt. Diese soll Möglichkeiten aufzeigen, um den Forschungs- und Produktionsstandort Aargau von GE zu sichern. Anfang November fanden in Paris weitere Gespräche zwischen GE-Spitzenmanagern und einer Delegation des Bundes und des Kantons Aargau statt. Entscheidend ist, dass die Schweiz die Rahmenbedingungen weiterhin pflegt, um einer der weltweit attraktivsten, höchst wettbewerbsfähigen Standorte mit exzellenten Fachkräften zu bleiben. Das hohe Wohlstandniveau, die überdurchschnittliche Beschäftigungsquote und tiefe Arbeitslosigkeit sind der Beweis, dass dies heute insgesamt sehr gut gelingt.