Wortlaut

Welche neuen Massnahmen zur Förderung der Bienengesundheit und welche finanziellen Massnahmen wurden nach der Schaffung des neuen Bienengesundheitsdienstes im Jahr 2012 zur Unterstützung der Schweizer Imkerei ergriffen?

Begründung

Bienen sind für die Biodiversität in der Flora und damit auch bei den Früchten sehr wichtig. Es müssen deshalb schnell Massnahmen zur Förderung der Bienengesundheit und finanzielle Massnahmen ergriffen werden, um zu verhindern, dass zahlreiche Imkerinnen und Imker ihre Tätigkeit aufgeben.

Darum und angesichts der zahlreichen "Winterverluste" bei den Bienenvölkern habe ich im Juni 2012 das Postulat 12.3454 zu diesem Thema eingereicht. Im August 2012 hat der Bundesrat in seiner Stellungnahme erklärt: "Im Bereich Bienenforschung stellte das BLW eine zusätzliche Stelle zur Verfügung. Ab 2013 investiert die öffentliche Hand über den 2012 neugeschaffenen Bienengesundheitsdienst in die Prävention zur wirksamen Unterstützung der Imkerei."

Am 7. Juni 2014 hat der Nationalrat dieses Postulat angenommen.

Seither sind mehr als vier Jahre vergangen. Ich frage hiermit den Bundesrat, welche Massnahmen er zur Unterstützung der Schweizer Bienenzucht ergriffen hat.

Stellungnahme des Bundesrates

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen und das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) unterstützen den Bienengesundheitsdienst (BGD) jährlich mit 300 000 Franken. Der BGD unterstützt die Imkerinnen und Imker aktiv bei ihrer Tätigkeit und fördert deren Eigenverantwortung hinsichtlich Pflege und Gesunderhaltung der Bienenvölker. Gemeinsam mit dem Zentrum für Bienenforschung von Agroscope hat er ein nationales Gesundheitskonzept für die Bienenhaltung in der Schweiz erarbeitet. Dazu hat er mehrere Merkblätter zu Krankheiten und Schädlingen und deren Behandlung sowie zur guten imkerlichen Praxis ausgearbeitet. Erste Resultate eines noch bis Ende 2019 laufenden Praxisversuches deuten darauf hin, dass Imkerinnen und Imker, die nach den Empfehlungen des BGD arbeiten, im Winter deutlich weniger Völker verlieren als der Durchschnitt der Schweizer Imker.

Verschiedene weitere Massnahmen zur Förderung der Bienengesundheit sieht der vom Bundesrat im Mai 2014 in Erfüllung der Motion der UREK-N 13.3372 verabschiedete nationale Massnahmenplan für die Gesundheit der Bienen vor. Dazu gehören beispielsweise Massnahmen zur Verbesserung der Bekämpfung der Varroamilbe, die als Hauptfaktor für die Winterverluste gilt. Die Bekämpfung der Varroamilbe wird ferner durch das BLW im Rahmen von Projekten für die Erhaltung von Schweizer Rassen mit jährlich rund 60 000 Franken unterstützt. Zudem unterstützt das BLW das Institut für Bienengesundheit an der Vetsuisse-Fakultät der Universität Bern sowie verschiedene Zucht- und Rassenselektionsverbände mit 125 000 bzw. 260 000 Franken pro Jahr. Zusätzlich hat es seit 2015 Qualitätssicherungsmassnahmen für Honig mit total 512 000 Franken gefördert und unterstützt zwei 8-jährige Projekte des Ressourcenprogramms Landwirtschaft, bei denen Massnahmen mit positiver Wirkung auf die Honig- und Wildbienen getestet werden, mit rund 17 Millionen Franken.

Im Zentrum für Bienenforschung hat Agroscope 2016 eine zusätzliche Stelle geschaffen, einerseits um international an der Entwicklung von neuen Methoden für die Risikobeurteilung von Pflanzenschutzmitteln mitzuwirken und andererseits um die Mehrarbeit im Zusammenhang mit den erhöhten Anforderungen an die Marktzulassung von Pflanzenschutzmitteln zu bewältigen.

Die Bienengesundheit ist dem Bundesrat wichtig. Durch die Bemühungen des Bundes in den letzten Jahren konnten im Bereich der Bienengesundheit wesentliche Fortschritte erzielt werden. Insbesondere trägt er mit der finanziellen Unterstützung des BGD dazu bei, dass die Imkerinnen und Imker heute die nötigen Instrumente zur Hand haben, um eine gute Imkerei zu betreiben. Dies ist für die Bienengesundheit von grosser Bedeutung, denn die Verantwortung für die Pflege und die Gesunderhaltung der Bienen obliegt letztlich den Imkerinnen und Imkern.

Antwort des Bundesrates.