Wortlaut

Am 8. Dezember 2017 hat die Uno-Generalversammlung den 16. Mai auf Antrag Algeriens zum "International Day of Living Together in Peace" erklärt. Damit sollen die Bestrebungen um Frieden, Toleranz, Inklusion, Verständnis und Solidarität zwischen den Kulturen und Religionen gefördert werden.

- Hat die Schweiz für diesen Tag etwas geplant?

- Kann dieser Tag genutzt werden, um den Dialog und das Verständnis zwischen den Religionen und Kulturen im Inland zu fördern (entsprechend Ziel 16 der Agenda 2030)?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Schweiz ist gegenüber der Ausrufung von Uno-Jahren oder Uno-Tagen traditionell zurückhaltend. Sie hat sich auch bei der erwähnten Resolution in der Uno-Generalversammlung zur Ausrufung eines "Tages des friedlichen Zusammenlebens" nicht aktiv engagiert. Entsprechend sind auf Stufe Bund auch keine Aktivitäten zum 16. Mai geplant. Nichtsdestotrotz ist das Ziel 16 der Agenda 2030 zur Förderung von friedlichen und inklusiven Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung für die Schweiz von grosser Bedeutung. Dessen grundsätzliche Zielsetzung und Unterziele sind bereits fest in der Innen- und Aussenpolitik der Schweiz verankert. Dazu zählen beispielsweise die Bekämpfung von Kindsmissbrauch, die Wahrung von Rechtsstaatlichkeit oder die Korruptionsbekämpfung. Der Bericht zur konkreten Umsetzung der Agenda 2030 durch die Schweiz ist derzeit bundesintern in Erarbeitung. Er wird die Umsetzung sowohl im Inland wie auch in der Aussenpolitik thematisieren. Der Bundesrat wird den Bericht voraussichtlich im Mai 2018 verabschieden.