18.5295 · Fragestunde. Frage · 2018-05-30
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Im Nachgang zu den Diskussionen über die "schwarzen Listen" der Krankenkassenprämien und ihre Auswirkungen stellt sich die Frage, ob es sinnvoll und Zeit wäre, vom System der Kopfprämie zum System der einkommensabhängigen Prämien zu wechseln. Damit wäre auch die Diskussion rund um die Prämienverbilligungen betroffen.
Wie würde der Bundesrat zu einem Systemwechsel stehen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Volksinitiative "für eine soziale Einheitskrankenkasse" verlangte einkommensabhängige Prämien. Die Initiative wurde im März 2007 vom Volk deutlich abgelehnt. Der Bundesrat erachtet daher eine grundlegende Systemveränderung auch heute als nicht angezeigt.