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18.5335 · Fragestunde. Frage · 2018-06-05

Justiz- und Polizeidepartement

Erledigt

Wortlaut

Nach der Statistik für das erste Quartal 2018 stellen Georgier plötzlich die meisten der sogenannten "Asyl-Spontananträge" (mehr als Eritreer und Syrer, wenn man Familiennachzug, Relocation und Geburten während Asylverfahren in Abzug bringt). Das SEM erklärt das mit der Visaliberalisierung.

- Was hat der Wegfall der Visumpflicht im Schengen-Raum mit der Verfolgung an Leib und Leben georgischer Bürger zu tun?

- Ist es nicht so, dass Georgier gerne mal ein Asylgesuch stellen, um hier ungestört kriminell wirken zu können?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Visumbefreiung im März 2017 hat für georgische Staatsangehörige zu einer einfacheren Einreise in den Schengen-Raum geführt. In mehreren Schengen-Staaten wurde in der Folge eine Zunahme von Asylgesuchen georgischer Staatsangehöriger verzeichnet. Die Anerkennungsquote bei Georgiern in der Schweiz beträgt seit 2016 null Prozent, was sich auch mit der Visumbefreiung nicht geändert hat. Asylgesuche georgischer Staatsangehöriger werden entsprechend prioritär behandelt.