18.5352 · Fragestunde. Frage · 2018-06-06
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Bundespräsident Berset hat in einem aktuellen Tweet von "Kontinuität und Verlässlichkeit" in den Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien gesprochen.
- Handelt es sich dabei um seine persönliche Meinung oder um die Meinung der ganzen Regierung?
In Wirklichkeit steht es um die Beziehungen schon lange nicht mehr zum Besten. In zahlreichen Dossiers geht es nicht vorwärts, und die Probleme bleiben ohne Lösungen.
- Verfügt der Bundesrat über eine Zusammenstellung, die über alle Departemente hinweg erfasst, welche Dossiers offen sind?
- Braucht es nicht eine umfassende Analyse, damit der wahre Zustand der bilateralen Beziehungen erfasst werden kann?