18.5510 · Fragestunde. Frage · 2018-09-17
Justiz- und Polizeidepartement
Erledigt
Wortlaut
Eine Firma mit Sitz in Hochfelden hat ihren Namen 2008 als Marke ins eidgenössische Markenregister eintragen lassen. Die Hinterlegungsgebühr betrug 550 Franken minus 200 Franken elektronischem Rabatt, also 350 Franken. Nun läuft der Schutz ab, die Verlängerung kostet das Doppelte, nämlich 700 Franken, was im Zeitalter des Internets nicht nachvollziehbar ist.
- Welcher Grund ausser fiskalischen liegt der Steigerung zugrunde?
- Gibt es andere Gebühren, die der Bund um in den letzten 10 Jahren mehr als die Teuerung erhöht hat?