Wortlaut

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) publiziert seit Januar 2019 keine Zahlen mehr zu den Rückkehrern. Die drei Statistiken betreffend die Rückkehrer sollten spätestens seit Juni 2019 wieder verfügbar sein. Dies ist jedoch nicht der Fall.

- Wie kann das SEM behaupten, dass die Schweiz Abschiebe-Europameister sei ("Sonntags-Blick" vom 20. April 2019), ohne über entsprechende Zahlen zu verfügen?

- Verfügt das SEM über geheime Statistiken?

Falls ja, weshalb werden diese nicht veröffentlicht?

Stellungnahme des Bundesrates

Seit 1. Januar 2019 erfasst das Staatssekretariat für Migration (SEM) im Zentralen Migrationsinformationssystem (Zemis) neue Informationen im Bereich der Rückkehrunterstützung (vormals Vollzugsunterstützung). Dank der neuen Zemis-Codes wurde die Abbildung der Statistiken im Rückkehrbereich verfeinert und ihre Struktur angepasst. Bei einem Teil der am 31. Dezember 2018 hängigen Fälle war jedoch eine detaillierte Prüfung und Reorganisation der Daten notwendig. Deshalb waren während einer Übergangsphase in der offiziellen Asylstatistik des SEM keine Angaben zur Rückkehrunterstützung möglich. Die entsprechenden Statistiken sind seit Juni 2019 online wieder abrufbar - auch rückwirkend für die Monate Januar bis Mai 2019. Die im erwähnten Zeitungsartikel genannten Zahlen beziehen sich auf die Jahre 2017 und 2018 und damit auf einen Zeitraum, in dem das Zahlenmaterial im Rückkehrbereich jederzeit verfügbar war.