Wortlaut

Eigentlich hätte die Inbetriebnahme der grenzüberschreitenden Gemeinschaftszollanlage zusammen mit der sanierten Rheinbrücke bei Verkehrsfreigabe eine grosse Blockade im Grenzverkehr gelöst. Es ist nicht nachvollziehbar, dass dieses länderübergreifende Zollprojekt im Schneckentempo dahertümpelt.

- Seit wie vielen Jahren existiert ein Projekt für eine Gemeinschaftszollanlage in Kriessern/Mäder auf österreichischem Boden?

- Wieso kann das Projekt nicht zur Baureife und Realisierung geführt werden?

Stellungnahme des Bundesrates

Ein erstes Gespräch betreffend eine Gemeinschaftszollanlage in Mäder fand im Juli 2014 statt. Im Hinblick auf die Brückensanierung im Sommer 2019 wurde das Projekt im März 2017 gestartet. Die Federführung des Projekts liegt beim Land Vorarlberg. Die Eidgenössische Zollverwaltung hat ihre Bedürfnisse inklusive Raumflächen im Juli 2018 definiert und im Rahmen des Projekts eingebracht. Der Zeitpunkt der Realisierung hängt davon ab, wann Vorarlberg grünes Licht gibt und die notwendigen Flächen bereitstellen kann.