Wortlaut

- Ist die Entwicklung der Schiffbarkeit des Rheins im Zusammenhang mit dem Klimawandel wissenschaftlich erhoben worden?

- Ist diese auf längere Zeit in einer Weise gegeben, dass ein Projekt wie Gateway Basel Nord ökonomisch sinnvoll ist?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Frage von Niedrigwasserperioden für die Zukunft der Rheinschifffahrt ist Gegenstand verschiedener Untersuchungen und Massnahmen, insbesondere im Rahmen der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt. Solche Perioden gab es in den letzten 150 Jahren immer wieder, wobei in den letzten 50 Jahren kein Ereignis am Rhein registriert wurde, das mit der Niedrigwasserperiode von 2018 vergleichbar wäre. Lösungsansätze gibt es bei der Anpassung der Schiffstypen, bei der Wasserstrasseninfrastruktur mit Fahrrinnenvertiefung und zusätzlichen Staustufen sowie bei digitalen Informationssystemen bezüglich Wasserstandprognosen. Damit wird sichergestellt, dass die Binnenschifffahrt auch in Zukunft ihre Rolle in der Versorgung der Schweiz behalten kann. Der Gütertransport auf dem Rhein ist im Zusammenspiel mit der Schiene eine umweltfreundliche Alternative zur Strasse. Schiffe haben deutlich höhere Transportkapazitäten als Lastwagen und Güterzüge. Die Vorteile der Verkehrsträger Schiff und Schiene können mit dem Projekt "Gateway Basel Nord" für den kombinierten Verkehr vorteilhaft genutzt werden. Durch die trimodale Ausgestaltung der Anlage ist sichergestellt, dass auch bei Niedrigwasser oder Störungen in der Bahninfrastruktur die Versorgung über den jeweils anderen Verkehrsträger gewährleistet bleibt.