20.475 · Parlamentarische Initiative · 2020-10-22
Erledigt
Wortlaut
Es werden im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie temporär und rasch die Voraussetzungen geschaffen, dass Parlamentarierinnen und Parlamentarier, welche aufgrund einer Quarantäne- oder Isolations-Anordnung nicht physisch an der Plenarsession ihres Rates teilnehmen können, eine Möglichkeit erhalten, ihre Stimme in Kenntnis der Debatte abzugeben.
Begründung
Die Entwicklung der Covid-19-Pandemie könnte dazu führen, dass aufgrund von Quarantäne-Anordnungen oder Isolations-Anordnungen eine grössere Anzahl von Parlamentarierinnen und Parlamentarier ihr Stimmrecht im Parlament nicht wahrnehmen kann. Dies könnte auch zu Verzerrungen in der Stimmgewichtung führen. Darum soll eine befristete Möglichkeit geschaffen werden, damit auch Parlamentarierinnen und Parlamentarier in Isolation oder Quarantäne ihre Stimme abgeben können. Die Debatte kann bekanntlich mittels "Streaming" verfolgt werden. Damit ist auch die Kenntnis allfälliger neuer Abstimmungsfragen (insbesondere Ordnungsanträge) und des Debattenverlaufs gegeben.