Wortlaut

Die Schweiz bezahlt ihren Bürgern im Ausland Sozialhilfe, wenn sie in Not geraten.

1. Um wie viele Fälle ging es 2019?

Wie viel Geld floss als Sozialhilfe ins Ausland?

2. In welchen Ländern befinden sich die sozialhilfebeziehenden Schweizer?

3. Wie steht es mit dem Gegenrecht: Bezahlt das Ausland ihren Bürgern in der Schweiz nötigenfalls Sozialhilfe?

4. Wie kann gewährleistet werden, dass Personen nicht von zwei Staaten gleichzeitig Sozialhilfe beziehen?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Im Jahr 2019 wurde in 284 Fällen Sozialhilfe im Ausland ausbezahlt. Die Unterstützung betrug Fr. 788 804.

2. Die meisten Personen leben in Thailand, den Philippinen, den USA und Südamerika.

3. Ausländische Staaten bezahlen ihren Bürgern in der Schweiz in der Regel keine Sozialhilfe.

4. Auslandschweizerinnen und -schweizer erhalten Sozialhilfe nur, wenn der Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln, von privater Seite oder aus Leistungen des Aufenthaltsstaates gedeckt wird. Der Bund klärt daher die Einkommens- und Vermögensverhältnisse im Ausland stets ab. Die Kantone gehen bei der Unterstützung ausländischer Personen in der Schweiz ähnlich vor, klären die Einkommens- und Vermögenssituation im Ausland aber nur im Einzelfall ab.