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20.5169 · Fragestunde. Frage · 2020-03-11

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Inclusion Handicap, der Dachverband der Schweizer Behindertenorganisationen, hat im Zusammenhang mit den IV-Begutachtungen eine Meldestelle eingerichtet. Betroffene, Rechtsvertretende sowie Ärztinnen und Ärzte können über eine Online-Umfrage dort ihre Erfahrungen schildern.

- Wird der Bundesrat diese Online-Meldungen in die externe Untersuchung des IV-Gutachterwesens miteinbeziehen?

- Wenn nein, was spricht dagegen?

Stellungnahme des Bundesrates

Hauptziel des externen Forschungsauftrags ist es, eine Klärung der Rollen und Verantwortungen der verschiedenen Akteure vorzunehmen und zu umschreiben, in welchen Bereichen Handlungsbedarf besteht. Der Einbezug der Online-Meldungen in diese externe Untersuchung war im Auftrag nicht vorgesehen. Zum Zeitpunkt der Auftragsvergabe war die Online-Meldestelle zwar öffentlich angekündigt, aber noch nicht in Betrieb. Die Begleitgruppe zum Forschungsprojekt wird indes die Forschenden anlässlich der nächsten Sitzung darüber informieren und die Möglichkeiten eines Einbezugs diskutieren.