20.5193 · Fragestunde. Frage · 2020-03-11
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Die Schweiz hat ein FHA mit Israel und ein weiteres mit der PLO. Israel exportiert seine Produkte frei in die Schweiz, während Palästina dies nicht tut.
Der Grund ist bekannt: Israel blockiert palästinensische Exporte in Drittländer. Das Einkommen aus der Produktion ist für die palästinensische Wirtschaft und Bevölkerung von grundlegender Bedeutung.
Was gedenkt der Bundesrat zu tun, um ein Gleichgewicht in unseren Wirtschaftsbeziehungen mit Israel und Palästina zu gewährleisten?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)