Wortlaut

In seiner Medienmitteilung vom 13. Mai 2020 schreibt der Bundesrat "Im Weiteren beauftragt der Bundesrat das VBS, die Gewährung ruckzahlbarer Darlehen an internationale Sportorganisationen zu prüfen."

1. Wie ist der heutige Stand?

2. Finden dazu Gespräche mit den Verbänden statt?

3. Werden die internationalen Sportverbände mit Sitz in der Schweiz finanziell (zusätzlich) unterstützt?

4. Wie viele und welche der internationalen Sportverbände haben während des Lockdowns Kurzarbeit angemeldet?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Aktuell werden innerhalb der Bundesverwaltung die Abklärungen gemäss Prüfauftrag des Bundesrates gemacht. Das VBS steht diesbezüglich sowohl mit der Eidgenössischen Finanzverwaltung wie auch dem Staatssekretariat für Wirtschaft Seco in Kontakt. Eine Unterstützung ist nur möglich, wenn eine entsprechende Grundlage auf Gesetzesstufe geschaffen wird. Es wird geprüft, ob diese Rechtsgrundlage im Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie geschaffen werden kann. Das Parlament wird sich somit zu einer möglichen Unterstützung der internationalen Sportorganisationen äussern können.

2. Es haben Gespräche mit dem Internationalen Olympischen Komitee (IOK), dem Kanton Waadt sowie mit den internationalen Sportverbänden stattgefunden. Im Rahmen dieses Austausches erläuterte der Generalsekretär des IOK die schwierige Situation insbesondere der kleinen und mittelgrossen internationalen Sportorganisationen. Diese Organisationen erzielen einen Grossteil ihrer Einnahmen aus der Vermarktung von Sportgrossanlässen (Olympische Sommerspiele, Weltmeisterschaften, Weltcup usw.). Die Coronakrise hat dazu geführt, dass dieses Jahr kaum Anlässe durchgeführt werden können und damit eine wichtige Einnahmequelle wegfällt.

3. Der Bund hat internationale Sportorganisationen bislang nicht finanziell unterstützt. Die finanzielle Situation zahlreicher internationaler Organisationen ist sehr angespannt. Es besteht die Gefahr, dass diese möglicherweise aus Kostengründen die Schweiz verlassen. Dies würde für die betroffenen Standorte mit einem erheblichen Verlust von Arbeitsplätzen einhergehen. Zudem wäre der Wegzug dieser Organisationen aus sportpolitischer Sicht bedauerlich.

4. Gemäss Auskünften des Kantons Waadt haben aktuell knapp 20 Organisationen von der Möglichkeit der Kurzarbeit Gebrauch gemacht. Gemäss Aussagen des IOK haben zudem weitere Sportverbände angekündigt, dass sie bald ein Gesuch um Kurzarbeit stellen müssen.