Wortlaut

Das UNHCR sucht für die 33 000 Flüchtlinge auf den griechischen Inseln dringlich Aufnahmeländer. Mitte Mai ist eine Gruppe von 23 unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden aus Griechenland in die Schweiz gekommen.

- Nimmt die Schweiz weitere Jugendliche auf?

- Auch solche ohne Familienverbindungen in der Schweiz?

- Oder auch besonders verletzliche Personen?

- Werden im Rahmen des Programms "Relocation" in Bälde weitere Flüchtlinge in der Schweiz aufgenommen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Unterstützung der Schweiz an Griechenland konzentriert sich zurzeit auf die Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMA) mit familiären Verbindungen zur Schweiz auf der Grundlage der Dublin-III-Verordnung. So ist Mitte Mai 2020 eine erste Gruppe von 23 Kindern und Jugendlichen in die Schweiz eingereist. Diese Praxis wird weiter fortgesetzt; die Aufnahme weiterer UMA ist geplant. Der Bundesrat ist der Überzeugung, dass so denjenigen Kindern und Jugendlichen eine Chance gegeben werden kann, die bereits einen Anknüpfungspunkt in der Schweiz haben. Eine generelle Aufnahme von Schutzsuchenden aus Griechenland im Rahmen eines Kontingents steht im Moment hingegen nicht im Vordergrund. Ausserdem haben das EJPD und die Humanitäre Hilfe (DEZA) zusätzliche Mittel für Projekte von Uno- und anderen Hilfsorganisationen in Griechenland bereitgestellt. Es werden damit unter anderem Sofortmassnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus und zur Verbesserung der Gesundheit in den Unterbringungsstrukturen sowie Programme zur Rechts- und Sozialberatung finanziert. Auch Aufnahmeeinrichtungen für UMA werden unterstützt.