Wortlaut

In einem Brief vom 1. Mai 2020 ersuchte das "Groupement des entreprises multinationales" (GEM) um eine massive Ausweitung der Hilfsprogramme des Bundes, um die Liquidität der in der Schweiz ansässigen Grossunternehmen zu gewährleisten.

- Der Bund hat zwar keine derartigen Massnahmen ergriffen, aber ist es denkbar, dass die SNB eine Unterstützung dieser Unternehmen durch den Ankauf von Anleihen oder eine gezielte Beteiligung an einer Rekapitalisierung in Betracht ziehen könnte?

- Wie beurteilt der Bundesrat dies?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat ist der Ansicht, dass zurzeit keine Massnahmen zur generellen Stützung der Liquidität von Grossunternehmen angezeigt sind, da diesen der Zugang zum Kredit- und Kapitalmarkt weiterhin offensteht. Der Bundesrat hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche die Situation auf dem Kredit- und Kapitalmarkt laufend beobachtet. Bisher hat die Arbeitsgruppe keine generelle Verschlechterung der Finanzierungskonditionen beobachtet, welche an sich gesunden Unternehmen den Zugang zum Kredit- und Kapitalmarkt verunmöglichen würde. Massnahmen wie z. B. der Ankauf von Anleihen auf dem Primär- und Sekundärmarkt durch Zentralbanken, die zur Verminderung der Risikoaufschläge bzw. der Finanzierungskosten der Unternehmen beitragen, fallen in den Bereich der Geldpolitik. Sie obliegen somit dem Kompetenzbereich der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Die SNB handelt unabhängig und entscheidet im Rahmen ihres Mandates selbständig über allfällige Massnahmen zur Stützung der Kredit- und Kapitalmärkte.