20.5535 · Fragestunde. Frage · 2020-09-07
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Die durch das Gutachtensystem der IV verursachten Probleme haben erneut zu reden gegeben. Die missbräuchlichen Handlungen gewisser Sachverständiger waren bereits 2019 in einigen Vorstössen Thema. Der Bundesrat verwies damals in seinen Antworten auf die Weiterentwicklung der IV (die mittlerweile verabschiedet wurde) und auf die Untersuchung zur Qualität der Gutachten (Ergebnisse werden demnächst veröffentlicht).
- Ermöglicht der neue Artikel 44 ATSG demnach eine wirksame Bekämpfung dieser Probleme?
- Gedenkt der Bundesrat, vor dem Inkrafttreten des Artikels Massnahmen zu ergreifen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)