20.5653 · Fragestunde. Frage · 2020-09-14
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat hat gegen die Empfehlung seiner Task-Force betreffend einer Corona-Infektion, die Maskenpflicht im ÖV eingeführt.
1. Warum akzeptierte der Bundesrat die Empfehlung der Experten nicht?
2. Wie hohe Kosten muss der Steuerzahler für diese ausgewiesenen Experten zahlen, deren Meinung aber der Bundesrat bei seiner Entscheidung trotzdem nicht befolgte?
Stellungnahme des Bundesrates
1. Die Swiss National Covid-19 Science Task Force hat sich am 1. Juli 2020 für eine verbindliche Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr ausgesprochen. Der Bundesrat hat diese Empfehlung beachtet, als er die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr per 6. Juli 2020 verordnet hat.
2. Die Expertinnen und Experten der Swiss National Covid-19 Task Force erhalten für ihre Arbeit im Rahmen der Task Force keine separate Entschädigung. Einige Mitglieder erhalten von ihren Arbeitgebern die Möglichkeit, im Rahmen ihrer üblichen Anstellung für die Task Force tätig zu werden. Andere wiederum erledigen die Beratungsleistung vollständig in ihrer Freizeit.