Wortlaut

Die Eritreer bilden die zweitgrösste Gruppe in der Rückkehrunterstützungsstatistik des SEM (469 Personen) - nach Algerien (554 Personen). Der Bundesrat behauptet jeweils, nichts machen zu können, da zwangsweise Rückführungen von Eritrea nicht akzeptiert würden.

- Kann wirklich kein einziges Land zwangsweise Rückführungen durchführen?

- Auch nicht die USA?

- Ausser die freiwillige Rückkehr zu fördern, was unternimmt der Bundesrat, um Rückführungen nach Eritrea zu ermöglichen?

Stellungnahme des Bundesrates

Eritrea lehnt zwangsweise Rückführungen aus allen Ländern grundsätzlich ab. Dies betrifft auch die USA. Weitere Informationen dazu finden sich im Bericht von 2019 des European Asylum Support Office zu Eritrea im Kapitel 4.2. Seit Beginn der Covid-Pandemie ist der Flughafen Asmara zudem bis auf weiteres geschlossen, so dass eine Rückkehr derzeit auch nicht durchführbar ist. Die Schweiz fördert die freiwillige Rückkehr nach Eritrea, thematisiert aber gegenüber den eritreischen Behörden alle Aspekte der Rückkehr. So konnte die Zusammenarbeit im Bereich der Identifizierung verbessert werden. Die Schweiz wird diese Bemühungen fortsetzen, sobald die Reisebeschränkungen aufgehoben sind und es die Gesundheitssituation erlaubt.