21.3013 · Postulat · 2021-01-25
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und Bericht zu erstatten, welche Auswirkungen die Drohnentechnologie auf die Sicherheit der Schweiz hat, wie sich die Schweiz gegen mit Drohnen geführte feindliche Aktionen wappnen kann und wer in diesem Bereich zuständig ist.
Begründung
An ihrem Sicherheitspolitischen Seminar vom 26. Oktober 2020 hat sich die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) mit der neuen internationalen Sicherheitsordnung und den neuen Kriegsformen auseinandergesetzt. In den Diskussionen nahm die Kommission zur Kenntnis, dass vor dem Hintergrund grosser Fortschritte in der Drohnentechnologie die Verbreitung und der Einsatz von Drohnen in Konflikten laufend zunehmen. Namentlich im Krieg um Nagorni Karabach habe der Einsatz von Drohnen eine neue Dimension erreicht. Gleichzeitig gibt die SiK-N zu Bedenken, dass angesichts der kostengünstigen Technologien einerseits neue Akteure verstärkt Einfluss geltend machen werden und andererseits auch nichtstaatliche kriminelle oder terroristische Organisationen auf diese Technologien werden zugreifen können. Aus diesen Gründen hält die Kommission weitergehende Abklärungen zu den Auswirkungen auf die Sicherheitsarchitektur der Schweiz für notwendig. Es ist zu klären, wie sich die Sicherheitsorgane hierzulande für diese neuen Bedrohungsszenarien wappnen können. Die Frage nach dem Umgang mit der Drohnentechnologie stellt sich nach Ansicht der SiK-N für die Armee genauso wie für die anderen mit der Sicherheit betrauten Organe.
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.