Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie die Verfassung dahingehend geändert werden kann, dass die Orientierungstage der Schweizer Armee auch für Schweizer Frauen obligatorisch werden.

Begründung

Die Verteidigungsministerin Viola Amherd hat sich zum Ziel gesetzt, den Frauenanteil in der Armee zu erhöhen. Mit der Kampagne "Sicherheit ist auch weiblich" wurde bereits ein Schritt in die richtige Richtung gemacht. Aus Studien weiss man, dass gemischte Teams bessere Leistungen erbringen. Eine Teilnahmepflicht am Orientierungstag für alle Schweizerinnen und Schweizer ist noch keine Militärdienstpflicht für Frauen. Wenn aber überall von Gleichstellung und Gleichberechtigung gesprochen wird, müsste man hier beginnen. Die Pflicht an der Teilnahme an der Orientierungsveranstaltung soll dazu dienen, allen Schweizer Bürgerinnen und Bürgern zumindest einmal die Möglichkeiten in der Armee aufzuzeigen und das Interesse der Frauen an einer freiwilligen Übernahme der Militärdienstpflicht steigern. Ausserdem könnte eine solche Verfassungsänderung einen Beitrag zu den Bestandesproblemen in der Armee beitragen.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Die Einführung eines obligatorischen Orientierungstages kann ein Mittel sein, um Frauen aufzuzeigen, welche Vorteile der freiwillige Militärdienst und Zivilschutzdienst bringen kann. Der Bundesrat ist bereit, das Anliegen des Postulats im Rahmen der bereits laufenden Überlegungen zum Dienstpflichtsystem und damit zusammenhängenden allfälligen Anpassungen der Bundesverfassung zu berücksichtigen.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.