Wortlaut

In einem Webinar vom 17. Januar 2021 (https://youtu.be/p3QzaBOakL4) zeigt Itamar Marcus, Direktor von Palestinian Media Watch, eine Auswahl verstörender, regelmässig wiederkehrender "Botschaften" der palästinensischen Autonomiebehörde an die palästinensische Bevölkerung, speziell an Kinder und Jugendliche. Diese Doktrin ist nicht nur antisemitisch, sie dämonisiert Israel und ermutigen zu Gewalt und Mord an Juden.

Was unternimmt die Schweiz als Vermittler im Nahostkonflikt in dieser Hinsicht konkret?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Schweiz verurteilt jeden Aufruf zu Gewalt, Antisemitismus und zur Zerstörung Israels. Wenn eine solche Rhetorik nachgewiesen wird, bringt die Schweiz ihr Missfallen gegenüber der palästinensischen Autonomiebehörde zum Ausdruck. In Bezug auf die Jugendlichen soll die Schaffung von Arbeitsperspektiven auch zur Gewaltprävention beitragen, wie in der MENA-Strategie des Bundesrates dargelegt.