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21.7311 · Fragestunde. Frage · 2021-03-10

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Die LBA-Emix-Vereinbarung sieht vor, dass die unbrauchbaren "Atemschmutzmasken" (sic!) an die Emix zurückgehen.

- Warum werden diese unbrauchbaren Masken nicht auf Kosten der Emix vernichtet?

- Wie verhindert der Bundesrat, dass die Emix diese "Atemschmutzmasken" an Gutgläubige weiterverkauft?

- Die Zürcher Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsdelikte und die Eidg. Zollverwaltung führten bei der Emix Razzien durch. Prüft die Zollverwaltung auch zivilrechtliche Ansprüche des Bundes an die Emix?

Verhindert die Vereinbarung der Logistikbasis der Armee (ALB) mit der Emix weitere Geschäfte mit den «Atemschmutzmasken»? | Lexipedia | Lexipedia