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21.7369 · Fragestunde. Frage · 2021-03-10

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

- An der Medienkonferenz vom 5. März 2021 behauptete Nora Kronig Romero, die Schweiz sei mit ihrer langsamen Impfrate auf Kurs?

- Weshalb lässt der Bundesrat diese offensichtliche Falschaussage nach der vermasselten Covid-19 Impfstoffbeschaffung im Raum stehen statt sie gegenüber der Öffentlichkeit richtigzustellen?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat legt grossen Wert auf einen korrekten Umgang zwischen Parlament, Bundesrat und Verwaltung. Er weist die persönlichen Angriffe des Fragestellers auf eine Bundesangestellte und dessen Unterstellungen an ihre Adresse entschieden zurück. Zuständig und gegenüber dem Parlament verantwortlich für die Impfstoffbeschaffung ist der Bundesrat. Das BAG und seine Angestellten handeln auch bei der Impfstoffbeschaffung im Rahmen ihrer Mandate und Zuständigkeiten. Die Schweiz hat eine erfolgreiche Mehrprodukte-Impfstoffstrategie und die Beschaffungen früher als andere aufgrund klar definierter Bedürfnisse getätigt. Das Schwergewicht liegt dabei auf den mRNA-Impfstoffen von Pfizer/Biontech und Moderna, welche u. a. den Vorteil aufweisen, dass sie besser auf Mutationen reagieren als andere Produkte. Der Zeitpunkt, die Auswahl und die Bestimmung der benötigten Mengen hängen ausserdem ab von den Erwartungen an die Wirksamkeit der Impfstoffe und damit an ihre Zulassung, von den Preisen und sonstigen vertraglichen Konditionen und vor allem auch von den Kapazitäten zu deren Verimpfung. Die Schweiz ist mit ihrer Impfstrategie nach wie vor auf Kurs; in den Monaten Mai und Juni sind grosse Mengen an Impfstoff zu erwarten. Zu Details der Beschaffungen äussert sich der Bundesrat während den laufenden Verhandlungen aber generell nicht.