Wortlaut

Eine breite Allianz von Organisationen hat einen Aufruf für die Zukunftsperspektiven der Jugend gestartet. Eine ihrer Forderungen betrifft die Freizeitmöglichkeiten für junge Erwachsene bis 25 Jahre, und zwar sollen diese von Lockerungen der Coronamassnahmen analog jenen für die unter 20-Jährigen profitieren können.

1. Gedenkt der Bundesrat, diese Forderung nach Lockerungen für junge Erwachsene bis 25 Jahre zu erfüllen?

2. Falls ja, innert welcher Frist?

Falls nein, warum nicht?

Stellungnahme des Bundesrates

Das Nationale Zentrum für Cybersicherheit führt eine Anlaufstelle, welche auf Grund der Meldungen aus Bevölkerung und von Unternehmen betrügerische Seiten rasch erkennt. Das NCSC koordiniert dann mit verschiedenen Stellen (z. B. mit den Kantonspolizeien) die Blockierung der Seiten. Grundlage dafür ist die Verordnung über Internet-Domains. Diese ermöglichtes Behörden, im Rahmen ihrer Zuständigkeit, die Blockierung von Websites mit den schweizerischen Domains ".ch" und ".swiss" anzuordnen. Dies ist auch möglich, wenn solche Seiten automatische Umleitungen auf betrügerische Seiten enthalten.