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21.7651 · Fragestunde. Frage · 2021-09-14

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Erledigt

Wortlaut

Ende November wird sich die Ministerkonferenz mit einer Aussetzung von Patentrechten auf Covid-Impfstoffe und Medizinprodukte befassen. Bislang lehnte die Schweiz die eingereichten Vorschläge ab.

- Ist es richtig, dass der Bundesrat das geltende TRIPS-Abkommen resp. den darin verankerten Patentschutz weiterhin aktiv verteidigt?

- Welchen Plan verfolgt er zur Sicherung des Forschungsstandorts Schweiz für den Fall, dass die Beschlüsse nicht den Zielen der Schweiz entsprechen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)

Antwort des Bundesrates.