Wortlaut

Airbus hat bestätigt, dass sie ein Dokument mit Kritik am Evaluationsprozess für ein neues Kampfflugzeug vorbereitet haben. Darin sind falsche Informationen enthalten. So heisst es, "der Auswahlprozess ist nicht objektiv, beinhaltet formale und inhaltliche Fehler, wurde nachträglich verändert und unterschlägt Teil-Ergebnisse".

Was hält der Bundesrat davon, dass unterlegene Anbieter mit Fake News und Mitteln der Desinformation nachträglich den politischen Prozess zu beeinflussen versuchen?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Evaluationsprozess wurde allen Anbietern vorgängig erläutert. Alle Anbieter erklärten im Vorfeld des Typenentscheides, dass der Prozess korrekt ist. Ihnen war bewusst, dass nur ein Flugzeugtyp beschafft wird, und somit waren sie auch bereit, den Entscheid zu akzeptieren. Deshalb ist der Bundesrat erstaunt, dass sein Entscheid von Anbietern offenbar in Frage gestellt wird und gemäss Medienberichten Gegen-Argumentarien publiziert oder versteckte Lobbying-Arbeit gegen den Entscheid geleistet werden. Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, erachtet der Bundesrat die Vorgehensweise als problematisch und für die künftige Zusammenarbeit und das Image der Hersteller in der Schweiz nicht förderlich. Fakt ist zudem; Wie der Bundesrat dargelegt hat, ist der F-35A sowohl bei der Beschaffung als auch im Betrieb das günstigste Angebot aller Kandidaten. Die Gesamtkosten über 30 Jahre belaufen sich auf rund 2 Milliarden Franken weniger als beim zweitgünstigsten Kandidat. Die Evaluation hat zudem klar aufgezeigt, dass der F-35A den höchsten Gesamtnutzen aufweist und als Kampfflugzeug der fünften Generation über einen grossen technologischen Vorsprung gegenüber den anderen Kandidaten verfügt. Eine Plausibilisierung durch eine unabhängige Anwaltskanzlei ist zum Schluss gekommen, dass die Rangfolge der Anbieter gemäss Kosten-Nutzenanalyse der armasuisse im Evaluationsbericht plausibel ist.