21.8156 · Fragestunde. Frage · 2021-12-08
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Aussenminister Cassis hat nach seinen letzten Gesprächen in Brüssel informiert, dass anlässlich des WEF im Januar 2022 ein Treffen mit EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic stattfinden wird. Die EU erwartet seitens der Schweiz eine Roadmap, wie es mit den Gesprächen zur künftigen Beziehung weitergehen soll.
- Wie sieht diese Roadmap aus?
- Welche konkreten Vorschläge werden seitens der Schweiz unterbreitet.
- Hat der Bundesrat solche bereits beraten?
Stellungnahme des Bundesrates
Anlässlich des Treffens mit EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic am 15. November in Brüssel bekräftigte Bundesrat Cassis den Willen der Schweiz, den bilateralen Weg fortzusetzen. Es bestand ein beidseitiges Interesse daran, einen strukturierten politischen Dialog auf Ministerebene zu etablieren. Das Ziel ist, eine Standortbestimmung vorzunehmen und basierend auf den gemeinsamen Interessen eine Agenda für die weitere Zusammenarbeit zu erarbeiten. Über die Fortschritte dieser Arbeiten soll bei einem nächsten Treffen beraten werden. Dabei setzt sich die Schweiz keine zeitlichen Fristen, sondern wird sich die dafür nötige Zeit nehmen. Die Beziehungen Schweiz-EU sind regelmässig Thema im Bundesrat.