Wortlaut

Die Fertigstellung des Grossprojekts der neuen Eisenbahn-Alpentransversalen, besser bekannt unter der Bezeichnung Neat, hat sich in den letzten Jahren scheinbar verlangsamt.

Es ist ungewiss, wie es mit der Neubaustrecke zwischen Biasca Süd und Camorino mit den dazugehörigen Umfahrungen der Riviera und Bellinzona sowie der Fortsetzung der Verbindung südlich von Lugano weitergeht.

1. Welchen Zeithorizont erachtet der Bundesrat als sinnvoll für den Bau dieser zwei Projekte?

2. Ist die Planungssicherheit für die Linienführung der beiden Projekte noch gewährleistet?

Begründung

1992 beschloss das Schweizer Volk, ein visionäres Projekt zu verwirklichen, eine neue Interpretation der Mobilität durch den Alpenbogen, nachdem es bereits ein ähnliches Projekt auf der Ost-West-Achse durch das Mittelland und die grossen Schweizer Städte in Angriff genommen hatte (Bahn 2000). Die Grundidee sah ursprünglich eine neue Bahnverbindung von der Region Arth Goldau nach Lugano vor. Der Ausbau im Norden in Richtung Basel und südlich von Lugano war zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen. Die 1999 abgeschlossene und 2001 von der Bundesversammlung genehmigte Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und dem Ministerium für Verkehr und Schifffahrt der Republik Italien über die Gewährleistung der Kapazität der wichtigsten Anschlussstrecken der neuen schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) an das italienische Hochleistungsnetz (HLN) sieht diesbezüglich langfristig den Bau einer neuen Hochleistungslinie von Lugano nach Mailand vor.

In der Folge wurde das Projekt auf die Basistunnel reduziert und die Neubaustrecke zwischen Arth Goldau und Erstfeld sowie der Abschnitt Biasca-Camorino auf einen zweiten Ausbauschritt verschoben.

Die Linienführung der Teilstrecken, die für die Fertigstellung der neuen Alpentransversale noch fehlen, wurde in Absprache zwischen Bund und Kanton festgelegt und im Sachplan Verkehr Teil Infrastruktur Schiene verankert (Objektblätter 6.1 und 10.3).

Bislang wurde kein verbindlicher Zeitrahmen für die Umsetzung genannt.

Der Bundesrat hat in den letzten Tagen eine Vernehmlassung zur Bahnstrategie 2050 gestartet, jedoch ohne Angaben über die Fertigstellung der neuen Alpentransversale auf der Gotthardstrecke, während er die Fertigstellung des Lötschberg-Basistunnels vorzieht.

Stellungnahme des Bundesrates

1. Im Juni 2022 hat der Bundesrat die Perspektive BAHN 2050 in die Vernehmlassung geschickt. Darin werden die strategischen Stossrichtungen zur Entwicklung des Schienennetzes festgelegt, welche sicherstellen sollen, dass die Bahnentwicklung mit den Zielsetzungen der Raumentwicklung abgestimmt und der Bahnanteil am Modalsplit erhöht wird. Diese Verkehrsverlagerung ist eine Voraussetzung für die Erreichung der Ziele der langfristigen Klimastrategie der Schweiz bis 2050.

Die Perspektive BAHN 2050 beschränkt sich indessen auf strategische Aussagen und enthält keine Angaben darüber, welche Infrastrukturvorhaben realisiert werden sollen oder nicht. Diese konzeptionellen Arbeiten erfolgen im Zuge der Planung der Eisenbahn-Ausbauschritte, an der die Kantone, die Logistik- und Güterverkehrsbranche sowie die Verkehrsunternehmen gemäss dem Eisenbahngesetz (EBG; SR 742.101) und der Verordnung über die Konzessionierung, Planung und Finanzierung der Bahninfrastruktur (KPFV; SR 742.120) als Planungspartner beteiligt werden.

Nach Artikel 48c EBG müssen den in den Ausbauschritten vorgesehenen Massnahmen ein Bedarfsnachweis und ein betriebs- und volkswirtschaftlich abgestütztes Angebotskonzept zugrunde liegen. Auf dem Abschnitt zwischen Biasca und Camorino wurde bis heute in den Ausbauschritten im Sinne von Artikel 48c EBG kein Ausbauvorhaben identifiziert.

2. Trotz der Ungewissheit in Bezug auf den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Biasca und Camorino bleibt der Landbedarf für die Streckenführung gemäss dem Projekt Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) im Hinblick auf eine spätere Realisierung im Teil Infrastruktur Schiene des Sachplans Verkehr reserviert.

Antwort des Bundesrates.