22.4460 · Interpellation · 2022-12-15
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
In der Kommunikation zur Vernehmlassungsbotschaft zum Stand der Ausbauprogramme und Perspektive Bahn 2050 sowie im News-Blog teilt das BAV mit, dass bis 2033 im Bahnnetz keine neuen Bauprojekte mehr gestartet werden können, die Auswirkungen auf den laufenden Betrieb hätten. Im Fokus stünden Infrastrukturmassnahmen, die einen stabilen und pünktlichen Betrieb des Bahnangebots erlauben würden. Entgegen dieser Philosophie wird das Grossprojekt Lötschberg fertiggestellt.
Zurzeit kommt das Bahnnetz aufgrund der verschiedenen Ausbauten an den Anschlag. Unklar ist, wo diese Instabilität auf dem Netz genau verortet ist.
Wir danken dem Bundesrat für die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Auf welchen Streckenabschnitten ist das Problem des instabilen Fahrplans im Betrieb zurzeit am grössten?
2. Welche Bauprojekte gemäss Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2035 für die Eisenbahninfrastruktur (Art. 1) haben die grössten negativen Auswirkungen auf den Bahnbetrieb und warum?
3. Welche Bauprojekt des genannten Bundesbeschlusses würden Engstellen beheben und die Stabilität im heutigen Netz erhöhen?
Stellungnahme des Bundesrates
1. Die SBB sieht die aktuellen Herausforderungen besonders in der Westschweiz, wo die Kumulation von Baustellen einen stabilen Betrieb nicht mehr ohne wesentliche Massnahmen am Fahrplan ermöglicht. Daher ist die SBB derzeit gemeinsam mit den direkt betroffenen Kantonen daran, für die Jahre ab 2025 einen Fahrplan zu planen, der bessere Voraussetzungen für die Umsetzung der bereits beschlossenen Ausbauprojekte und die parallele Sicherstellung des notwendigen Substanzerhalts ermöglicht.
2. Es lässt sich nicht ein einzelnes Projekt bezeichnen, dessen Realisierung die Fahrplanstabilität besonders gefährdet. Vielmehr ist es die Kumulation von Substanzerhaltungs- und Ausbauprojekten, welche neben dem laufenden Betrieb im dicht befahrenen Netz zu realisieren sind.
Die beschlossenen Massnahmen tragen jedoch nach ihrer Realisierung auch zur Stabilität bei. Der im Interpellationstext erwähnte Vollausbau des Lötschberg-Basistunnels kann einen wesentlichen Beitrag zur Aufrechterhaltung eines durchgehenden Angebots auf dieser Nord-Süd-Achse leisten, indem die mit einem Teilausbau verbundene rund achtmonatige Totalsperre auf der Lötschberg-Basislinie entfällt. Sobald der Lötschberg-Basistunnel durchgängig zweispurig zur Verfügung steht, leistet das Bauwerk einen erheblichen Nutzen für die Fahrplanstabilität.
3. Der mit dem Ausbauschritt 2035 vorgesehene umfangreiche Angebotsausbau bei gleichzeitig optimaler Nutzung der Infrastrukturen ist eine grosse Herausforderung für die Fahrplanstabilität. Allerdings werden viele dieser Massnahmen auch einen wesentlichen Beitrag zur Stabilität bringen. Daher ist es wichtig, dass die laufenden Projektierungs- und Bauarbeiten weiter vorangetrieben werden.
Die Beurteilung, welche der im Angebotskonzept 2035 beschlossenen Massnahmen zur Fahrplanstabilität beitragen, wird mit der Konsolidierung des Angebotskonzepts 2035 vertieft vorgenommen. Aussagen dazu sind in der Botschaft 2026 zu erwarten.
Antwort des Bundesrates.