22.7050 · Fragestunde. Frage · 2022-03-01
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Es besteht der schwere Verdacht, dass es 2021 zu Chemiewaffeneinsätze der Türkei gegen mehrheitlich kurdische Regionen gekommen ist. In der Antwort zur Interpellation 21.4372 Crottaz schreibt der Bundesrat, dass er die Anschuldigungen kennt und ihre Entwicklung verfolgt. Damit aber Gewissheit herrscht, müsste eine Erkundungsmission gestartet werden.
Wäre der Bundesrat bereit, bei tauglichen Unterlagen/Informationen diese an das OPCW weiterzugeben und eine Untersuchung zu verlangen?