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22.7075 · Fragestunde. Frage · 2022-03-02

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Ich begrüsse die Tatsache, dass der Bundesrat die Annahme der Motion 21.4333 beantragt hat. Allerdings bleiben Fragen - die Frage nach den schädlichen Auswirkungen von Subventionen auf die Umwelt und die Frage, wie diese Auswirkungen niedrig gehalten oder vermieden werden können - mit Blick auf die Regulierungsfolgenabschätzung ausgeklammert. Die verschiedenen Ansätze unterscheiden sich deutlich, was Potenzial, Effizienz und Wirksamkeit betreffen.

- Wie gedenkt der Bundesrat zu handeln?

- Wie und wann wird er darüber informieren?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)