Wortlaut

Bei der Bekämpfung von Krebs und anderen schweren Krankheiten ist ein rascher Zugang zu Arzneimitteln überlebenswichtig. Gemäss KLV muss der Entscheid des BAG über die Aufnahme in die Spezialitätenliste (SL) in der Regel innert 60 Tagen gefällt werden.

- Wie lange dauert es aktuell im Durchschnitt, bis ein Arzneimittel nach der Marktzulassung durch swissmedic auf der SL ist und somit durch die Krankenkasse vergütet wird?

- Wie viele Vergütungsdossiers sind derzeit beim BAG hängig?

Stellungnahme des Bundesrates

Aufgrund der Möglichkeit zur Vergütung im Einzelfall ist der Zugang zu lebenswichtigen Arzneimitteln, zum Beispiel zur Behandlung von Krebs, in der Schweiz im Gegensatz zum Ausland sogar bereits vor der Swissmedic-Zulassung gewährt. Das BAG hat gemäss Verordnungsbestimmung für Gesuche, die mit einem Vorbescheid zur Gutheissung von Swissmedic eingereicht werden, in der Regel innert 60 Tagen über eine Aufnahme auf die Spezialitätenliste (SL) zu entscheiden. Nur ein Drittel aller Gesuche werden mit einem solchen Vorbescheid eingereicht. Gemäss BAG-interner Statistik aus den Jahren 2020 und 2021 wurden 60 Prozent der Gesuche innerhalb von 60 Tagen in die Spezialitätenliste aufgenommen. Derzeit sind beim BAG jedoch 120 Gesuche hängig. Bei den Gesuchen mit einer Verzögerung kommuniziert das BAG den Pharmaunternehmen zwar innerhalb von 60 Tagen, zu welchem Preis und unter welchen Bedingungen die Arzneimittel vergütet werden können. Aufgrund der hohen Preisforderungen der Pharmaindustrie und der entsprechend länger dauernden Verfahren kann eine fristgerechte Listung auf der SL leider nicht immer gewährt werden. Bei Preisen von teilweise mehreren hunderttausend Franken pro Behandlung ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Preisforderungen der Pharmaindustrie Jedoch notwendig.